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Aufstand gegen die Metropolen
16.05.2019 18:34 (187 x gelesen)

Aufstand gegen die Metropolen

Die Nachkriegsära war für den Westen ein großer Erfolg: Unter der Führung der USA entstand eine Reihe von internationalen Organisationen und Allianzen, um das Vordringen des Kommunismus zu stoppen (NATO) und den Frieden zu sichern (UNO). Die nationalen Volkswirtschaften wurden liberalisiert, und international entstand ein effektives Handelssystem (WTO/GATT). Auf dieser Grundlage erfolgten der Wiederaufbau der Wirtschaft in Europa und der Prozess der europäischen Einigung (Montanunion, EWG). Die nationale Identität blieb dabei unangetastet.

Aber schon die nächste Generation von Politikern verlor das Gespür für die realen Möglichkeiten. Europäische und kosmopolitische Eliten verfolgten den Traum, dass das von ihnen verachtete Nationale mühelos in einem europäischen Bundesstaat („Idee einer immer engeren Union“) oder Weltstaat aufgehen könnte. Den Weg dahin sahen sie in der Abschaffung von nationalen Grenzen, in dem Zusammenwachsen der Märkte und in der Übertragung von immer mehr Macht auf internationale Institutionen.

Was die politischen Eliten dabei aus den Augen verloren, waren die Menschen, die ihnen aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr folgen wollen:

• Dazu gehören Menschen, die an ihrer nationalen Identität festhalten wollen.
• Darunter auch solche, die von der Globalisierung nicht profitieren, sondern zu ihren Verlierern gehören.
• Schließlich Menschen, die sich von supranationalen Institutionen nicht vertreten fühlen.

Viele dieser Menschen haben das Vertrauen in das westliche System verloren und wählen Politiker, die gegen Globalisierung und Supranationalität agitieren und das nationale Interesse ins Spiel bringen.

I

Überall in der Welt lässt sich bei politischen Wahlen beobachten, dass eine tiefe Kluft zwischen den sog. „Eliten“ und der Bevölkerung besteht, abzulesen unter anderem an den unterschiedlichen Wahlergebnissen von Stadt und Land. Dafür gibt es gerade in jüngster Zeit viele Beispiele:

• Donald Trump gewann die Präsidentschaftswahlen 2016 in den USA mit den Stimmen aus den ländlichen Regionen. Die Wähler in den Städten an den Küsten stimmten dagegen mehrheitlich für seine demokratische Konkurrentin.
• Das gleiche Wahlmuster zeigte sich in Großbritannien  beim Referendum über den Brexit: Die „Leave“- Kampagne war vor allem auf dem Land erfolgreich. London stimmte demgegenüber mehrheitlich für „Remain“.
• Der französiche Präsidenten  Emmanuel Macron ist dagegen mit großer Mehrheit in den Städten gewählt worden.  Die rechte und linke Opposition in Frankreich war vor allem in den abgehängten ländlichen Regionen erfolgreich.
• Ähnliches hat in Italien stattgefunden: Das Land ist insgesamt zugunsten populistischer Parteien nach rechts gerutscht. Nur Mailand als die reichste Stadt widerstand diesem Trend.
• Die gleiche Entwicklung ist in Osteuropa zu beobachten:  Orban in Ungarn und Kaczynski in Polen finden ihre Unterstützer in den kleinen Städten auf dem Lande. Demgegenüber wird in den Hauptstädten Budapest und Warschau gegen beide Regierungen demonstriert.
• Selbst in Israel und der Türkei verlaufen die Wahlen nach diesem Muster: Während sich ganz Israel in Richtung der nationalen Rechten bewegt, regiert in Tel Aviv weiterhin ein linker Bürgermeister.
• In der Türkei waren es die Wähler vom Lande und aus den Kleinstädten, die die Präsidentschaftswahlen zugunsten von Erdogan entschieden  haben. In Instanbul  verlor er deutlich, so dass er die Wahlen wiederholen lässt.

II

Was sind die tieferen Gründe für diese politische Spaltung? Warum wählen Stadtbewohner eher links-liberale Parteien und Landbewohner eher rechts-konservative Parteien?

Gründe für das unterschiedliche Wahlverhalten sind sicherlich Unterschiede im Bildungsniveau und den Lebensbedingungen. Stadtbewohner sind tendenziell besser ausgebildet, mobiler und weltoffener als ihre Kontrahenten auf dem Land. Politisch prägend ist vermutlich auch, dass man in den Städten anonymer lebt als auf dem Land,  und Städter zumeist Mieter sind, während viele auf dem Land im eigenen Haus wohnen. Unterschiedliche Standpunkte zeigen sich derzeit vor allem bei der Mobilität: Die Städter setzen auf öffentliche Verkehrsmittel, während die Landbevölkerung das eigene Auto benutzt. 

Ein weiterer Grund sind auch die unterschiedlichen Beschäftigungs- und Verdienstmöglichkeiten  in Stadt und Land. Die Stadtbewohner gelten als tendenziell wohlhabender als die Landbewohner. Dies gilt insbesondere für ländliche Regionen, die wirtschaftlich abgehängt sind und unter Abwanderung leiden. Dazu gehört zum Beispiel der mittlere Westen in den USA, dem  Donald Trump  seinen Wahlsieg verdankt. 

Viel entscheidender für die politische Kluft zwischen Stadt und Land dürfte allerdings sein, dass sich die politische und kulturelle Elite in den Städten und Metropolen und nicht auf dem Land befindet. Nahezu alle  Einrichtungen, die an der politischen Willensbildung mitwirken und die Trends setzen, insbesondere die Medien und die politischen Institutionen, haben ihren Sitz in den städtischen Metropolen. 

Vor diesem Hintergrund ist es naheliegend, dass die Städte zu Hochburgen eines das ganze Land dominierenden „linken Liberalismus“ werden, während sich auf dem Land in Opposition dazu eine eher konservative oder reaktionäre Gegenbewegung herausbildet. Dies war bei den Präsidentschaftswahlen in den USA bilderbuchmäßig zu beobachten:

Trump mobilisierte seine Anhänger im mittleren Westen mit dem Versprechen, das eigene Land wirtschaftlich wieder groß zu machen. Außerdem kündigte er an, die für die Misere verantwortlichen „Eliten in den Städten“ entmachten zu wollen. Damit gewann er dort nicht nur die Wirtschaft, sondern auch Menschen mit niedriger Bildung und schlechten Erwerbschancen.

Trump ändert mit seiner Politik nicht nur die innenpolitischen, sondern auch die globalen Spielregeln, indem er  „internationales Vertrauen“, auf dem die Nachkriegsära aufbaute, durch „nationale Interesse“ ersetzt. Trump streitet sich mit China oder der Europäischen Union nicht nur um Handels- und Zollfragen, sondern es treffen zwei radikal verschiedene Handlungsformen der Politik aufeinander. Die auf Vertrauen aufbauende  internationale Politik der Nachkriegsära, der sich die westlichen Eliten weiterhin verpflichtet fühlen, wird durch eine Politik ersetzt, die sich vornehmlich an nationalen Interessen orientiert.

Damit liegt Trump voll auf der Linie seiner Anhänger, die sich im Unterschied zu den städtischen Eliten zu den Verlierern der Globalisierung rechnen.  Trump ist nicht für die wirtschaftliche Spaltung der Gesellschaft in den USA verantwortlich, er nutzt sie aber aus, um gegen das herkömmliche Establishment zu revoltieren.

So wie Trump handeln auch Orban, Kaczynski oder Erdogan. Sie alle setzen auf die nationale Karten und  begreifen die Welt als „Kampf des Volkes gegen die Eliten“. Dazu schaffen sie sich ein Kampffeld, in der die herkömmlichen Regeln, Institutionen und Normen nicht mehr gelten. Erfolgreich sind sie vor allem dort, wor Regionen wirtschaftlich zurückbleiben und die „städtischen Eliten“ den Kontakt zur Bevölkerung verloren habe

III

Die inhaltlichen Differenzen zwischen den „links-liberalen Eliten“ und der „rechts-konservativen Bevölkerung“ zeigen sich insbesondere bei der Frage, ob das „nationale Interesse“ Richtschnur der Politik sein darf. 

Für  den linken Mainstream ist der Begriff der Nation historisch belastet, weil er den Nationalsozialismus in  Deutschland ermöglichte. Nationale Politik wird mit autokratisch und rassistisch gleichgesetzt, womit das moralische Urteil gesprochen ist. In der Wahl von  Donald Trump und dem Erfolg populistischer Parteien in Europa  sieht der Mainstream Vorboten einer neuen Zeit der Unterdrückung und Fremdenfeindlichkeit, der man mit allen Mitteln entgegen treten muss. Nach Meinung der „progressiven Kräfte“  kann moderne Politik in einer globalen Welt nur noch  „kosmopolitisch“ oder „postnational“ gedacht und konzipiert werden. So auch der generelle Tenor in vielen westlichen Medien.

Die große Mehrheit in den westlichen Ländern hält jedoch eine Politik, die sich an „nationalen Interessen“ orientiert, nicht nur für legitim, sondern sogar für geboten. Der Begriff der Nation wird von den meisten Menschen keineswegs negativ verstanden, sondern sie halten es für ihr natürliches Recht, in einer Gesellschaft zu leben, die sich zu einem gemeinsamen Erbe, einheitlichen Werten und bestimmten Zielen bekennt. Mit Unterdrückung und Fremdenfeindlichkeit hat dies ihrer Meinung nach nicht das Geringste zu tun. Im Gegenteil: Die nationale Identität ist aus ihrer Sicht die Grundlage für Toleranz, gesellschaftliche Vielfalt, freie Institutionen und individuelle Freiheiten, weil diese letztlich auf gemeinsamen Werten wie Sprache, Geschichte, Religion, Kultur und Recht beruhen. 

Populisten geben zwar Anlass zur Sorge, dass es ihnen eigentlich nicht um den Erhalt der nationalen Identität, sondern in Wirklichkeit um die Zerstörung westlicher Werte geht. Selbstverständlich müssen solchen Parteien klare Grenzen gesetzt werden. Ihr Wirken ist aber kein legitimer Grund, das Verlangen der „anständigen Bürger“  nach nationaler Identität zu ignorieren oder zu verunglimpfen.  

Mit solchen Reaktionen wird den Populisten aller Art nämlich das Feld für ihre Propaganda und Agitation vorbereitet. Die Verunglimpfung der nationalen Identität und die moralische Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsteile durch kosmopolitisch oder postnational orientierte „Eliten“ sind die maßgeblichen Treiber für den Brexit in Großbritannien, für die Revolte von Trump gegen das politische Establishment in den USA und für den Erfolg extremer Parteien in Europa. Populisten können nur erfolgreich sein, wenn die sog. „Eliten“ den Kontakt zum „einfachen Volk“ verloren haben. 


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